Im digitalen Zeitalter findet man natürlich auch im Netz der Netze zahlreiche Hilfen. Eine kleine Auswahl wollen wir Ihnen an dieser Stelle kurz vorstellen.
Quellen für Gesetze, Verordnungen, Vorschriften
Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Technische Regeln sind eine wichtige Informationsquelle. Die Kunst besteht darin, immer die aktuelle Fassung zu Rate zu ziehen. Gedruckte Werke haben das Problem, dass sich ein Teil der aufgeführten Texte bereits wieder geändert hat, bis man es in Händen hält, da sich die Zeitintervalle der Aktualisierungen dramatisch verkürzt haben. Daher haben wir uns dazu entschieden, Ihnen die verlässlichen Quellen im Internet zusammenzustellen, bei denen Sie den gesuchten Text stets topaktuell finden können.
Wichtig ist, den gesuchten Text nicht einfach in irgendeine Suchmaschine einzugeben. Dabei besteht immer die Gefahr, dass der gefundene Link nicht auf den aktuell gültigen Rechtstext führt, sondern auf eine Homepage, auf der irgendwann einmal das Thema behandelt wurde. Sicherer ist es, die Internetadresse der von uns zusammengestellten offiziellen Rechtstextanbieter in die entsprechende Adressenzeile des Internetbrowsers einzugeben.
Eine grundsätzlich sehr informative und zuverlässige Quelle, um auf dem aktuellen Stand zu sein, ist natürlich das Bundesgesetzblatt.
- Bundesgesetzblatt:
Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachlichen Zuständigkeiten, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere vorgeschriebene Bekanntmachungen.
Seit dem 22. April 2009 ersetzt der kostenlose Bürgerzugang die bisherige "Nur-Lese-Version" des Bundesgesetzblatts online. Über den neuen Bürgerzugang haben Interessierte kostenlosen Zugriff auf den kompletten, tagesaktuellen Bestand des Bundesgesetzblattes - beginnend mit Ausgabe Nr. 1 aus dem Jahr 1949. In dieser „berühmten“ Ausgabe 1 vom 23. Mai 1949 wurde noch vor der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Bundesgesetzblatt das Grundgesetz verkündet.
http://www.bgbl.de
Bereits bestehende Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, Regeln und Normen finden Sie unter folgenden Adressen im Internet:
- Europäisches Recht:
EUR-Lex bietet einen unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union. Über das System können das Amtsblatt der Europäischen Union sowie insbesondere die Verträge, die Rechtsetzungsakte, die Rechtsprechung und die vorbereitenden Rechtsakte konsultiert werden. Die Suchfunktionen sind vielfältig.
http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm
- Bundesrecht:
Ein derartiges Angebot für das Bundesrecht gibt es z.B. vom Bundesministerium für Justiz, wobei es die Suche beschleunigt, wenn man die offizielle Abkürzung kennt (z.B. ArbSchG). Das Bundesministerium der Justiz stellt auf dieser Seite in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert
http://www.gesetze-im-internet.de - Technische Regelwerke:
Sehr konkrete Hilfestellungen geben auch die Technischen Regelwerke der Betriebssicherheitsverordnung (TRBS), der Biostoffverordnung (TRBA), der Gefahrstoffverordnung (TRGS), die Beschlüsse des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) usw.. Diese sind im Internet auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und Sie erreichen diese über den Link:
http://www.baua.de
Dort rechts oben in das Suchfenster die gesuchte Regel eingeben, danach kann man sie sich bei Wunsch als PDF-Datei runterladen.
- Gesetze der Länder:
Die einschlägigen Gesetze der Länder mit Arbeitsschutzrelevanz (z.B. der Landesbauordnungen) werden von diesen selbst in das Internet eingestellt (z.B. steht dort auch die Gesetzessammlung NRW allgemein zugänglich)
http://www.recht.nrw.de
- Unfallversicherungsrechtliche Vorschriften für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit:
Das Vorschriften- und Regelwerk der gesetzlichen Unfallversicherung unterstützt Betriebe und Beschäftigte darin, Arbeitsplätze gesund und sicher zu gestalten. Im Mai 2014 hatte sich die Systematik des Schriftenwerks verändert. Dies wurde notwendig, um Überschneidungen, die sich aus der Fusion der beiden Spitzenverbände von Berufsgenossenschaften und öffentlichen Unfallversicherungsträgern ergeben hatten, zu bereinigen und zu vereinheitlichen.
Änderung der Kurzbezeichnungen:
Kurzbezeichnungen wie BGV/GUV-V, BGI/GUV-I oder GUV-SI gibt es deshalb seitdem nicht mehr. Durchgängig wurden die Schriften in vier Kategorien eingeteilt:
- DGUV Vorschriften
- DGUV Regeln
- DGUV Informationen
- DGUV Grundsätze
Neues Nummerierungssystem:
In diesem Zusammenhang erhielt auch das Nummerierungssystem für alle von der DGUV herausgegebenen Schriften eine neue Ordnung. Jede Publikation des "Vorschriften und Regelwerks der DGUV" erhielt eine neue mehrstellige Nummer. An ihr ist abzulesen, um welche Art von Schrift es sich handelt und welcher Fachbereich der DGUV verantwortlich für den Inhalt ist.
Mit der Umstellung auf das neue System stellte die DGUV eine Transferliste mit den alten und den neu vergebenen Nummern bereit. In der DGUV-Publikationsdatenbank ist es daher möglich, sowohl nach den alten als auch nach den neuen Nummern zu suchen.
Sie erreichen diese über den Link:
http://publikationen.dguv.de
- Normen-Recherche Arbeitsschutz – „NoRA“ und „ErgoNoRA“:
NoRA (der Begriff steht für Normen-Recherche Arbeitsschutz) ist ein Recherche-Tool für Normen mit Arbeitsschutzbezug, welches seit Ende 2002 online zur Verfügung steht. Auf der Grundlage einer Datenbank "Normen mit arbeitsschutzrelevanten Inhalten" ist es möglich, gezielt nach Arbeitsschutz-Aspekten in Normen zu suchen. Zurzeit sind etwa 14.075 Normen (Stand: 04/2016) in der monatlich aktualisierten Datenbank enthalten. Bei den zurückgezogenen Normen werden nur Normen im Monat ihrer Rückziehung angezeigt.
NoRA wurde von der Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) in Zusammenarbeit mit dem DIN entwickelt, da die Suche nach arbeitsschutzrelevanten Aspekten in Normen in Datenbanken wie der DITR-Datenbank oder PERINORM häufig nicht erfolgreich ist. NoRA soll den Bedarf der Arbeitsschutzexperten an verbesserten Suchmöglichkeiten für Aspekte des Arbeitsschutzes in der Normung decken. Dafür wurden arbeitsschutzrelevante Normen nach einem erheblich erweiterten und neu strukturierten Schlagwortkatalog neu indexiert. Alle neuen Suchbegriffe stammen aus dem Bereich des Arbeitsschutzes, wobei insbesondere die in Normen inhaltlich behandelten Gefährdungen klassifiziert wurden. Zusätzlich oder in Kombination mit den arbeitsschutzbezogenen Suchbegriffen kann aber auch über Suchbegriffe ohne Arbeitsschutzbezug recherchiert werden.
https://nora.kan-praxis.de
ErgoNoRA ist ein Recherche-Tool speziell für Ergonomie-Normen. Erst durch das Projekt "ErgoNoRA", welches die Entwicklung eines speziellen Tools innerhalb von NoRA zum Ziel hatte, sind die Normen mit Inhalten aus dem Bereich der Ergonomie sehr detailliert erschlossen worden. Diese sind selbstverständlich auch in NoRA enthalten, da ErgoNoRA nur eine Teilmenge der Normen aus NoRA enthält. ErgoNoRA wurde entwickelt, weil die Inhalte der Ergonomie-Normen oft nur schlecht die Adressaten – d.h. vor allem Konstrukteure und Designer, aber auch Mitarbeiter von Normungsgremien – erreichen. Oft ist nicht einmal die Existenz der Normen bekannt. In der Regel werden detaillierte Angaben benötigt, um entscheiden zu können, ob eine (Ergonomie-) Norm im konkreten Fall hilfreiche Informationen liefert. Dazu müssen die in den Normen behandelten Themen so detailliert recherchierbar sein, dass beispielsweise ein Konstrukteur finden könnte, in welcher Norm zu Körpermaßdaten tatsächlich Angaben zu einem ganz bestimmten Körpermaß (z. B. zum Handgelenksumfang) enthalten sind. Insgesamt sind derzeit 220 Normen detailliert erschlossen. Einbezogen wurden alle Normen des Normenausschusses Ergonomie (FNErg), aber auch Normen anderer Normenausschüsse, die ergonomische Festlegungen enthalten. ErgoNoRA wird monatlich aktualisiert.
https://nora.kan-praxis.de/ergonora
